• Begriffe
  • 200 Angaben zum UVG und zur UVV
  • 300 Angaben zur VUV: Geltungsbereich, Pflichten der Arbeitnehmer und Arbeitgeber, ASA-Beizug
  • 307A Angaben zur VUV: Beizug von Arbeitsärzten und anderen Spezialisten der Arbeitssicherheit (ASA-Beizug)
  • 309A Angaben zur VUV: Gebäude und andere Konstruktionen
  • 321A Angaben zur VUV: Arbeitsmittel
  • 330A Angaben zur VUV: Arbeitsumgebung
  • 336A Angaben zur VUV: Arbeitsorganisation
  • 351 Angaben zur VUV: Organisation der Aufsicht
  • 381 Angaben zur VUV: Vollzug der Vorschriften über die Arbeitssicherheit (Durchführungsverfahren)
  • 400 Angaben zur VUV: Arbeitsmedizinische Vorsorge
    • 403 Unterstellung unter die Vorschriften über die arbeitsmedizinische Vorsorge
    • 404 Vorsorgeuntersuchungen in der arbeitsmedizinischen Vorsorge
    • 412 Ausschluss gefährdeter Arbeitnehmender in der arbeitsmedizinischen Vorsorge
    • 417 Ansprüche des Arbeitnehmers in der arbeitsmedizinischen Vorsorge
      • 418 Persönliche Beratung des Arbeitnehmenden in der arbeitsmedizinischen Vorsorge
      • 419 Anspruch auf Übergangstaggeld in der arbeitsmedizinischen Vorsorge
      • 420 Höhe und Dauer des Übergangstaggeldes in der arbeitsmedizinischen Vorsorge
      • 421 Auszahlung des Übergangstaggeldes in der arbeitsmedizinischen Vorsorge
      • 422 Anspruch auf Übergangsentschädigung in der arbeitsmedizinischen Vorsorge
      • 423 Höhe und Dauer der Übergangsentschädigung in der arbeitsmedizinisch Vorsorge
      • 424 Auszahlung der Übergangsentschädigung in der arbeitsmedizinischen Vorsorge
  • 431 Angaben zur VUV: Finanzierung der Kosten der Aufsicht
  • 450A Verfahren und Rechtspflege, Schlussbestimmungen der VUV
  • 500A Angaben zu weiteren Erlassen
  • EKAS-Richtlinie Nr. 6508 über den Beizug von Arbeitsärzten und anderen Spezialisten der Arbeitssicherheit
  • EKAS-Richtlinie Nr. 6512 Arbeitsmittel
  • Ergänzungsband
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422 Anspruch auf Übergangsentschädigung in der arbeitsmedizinischen Vorsorge

Art. 86 VUV

Die Übergangsentschädigung ist eine atypische Versicherungsleistung. Während die meisten Leistungen (Krankenpflege, Taggeld, Rente usw.) dazu dienen, Folgen von Unfällen oder Berufskrankheiten zu beheben oder zu lindern, hat die Übergangsentschädigung den Zweck, den Arbeitnehmenden für negative erwerbliche Folgen von Massnahmen der Unfallverhütung oder der arbeitsmedizinischen Vorsorge in einem gewissen Ausmass zu entschädigen (Art. 84 Abs. 2 UVG). Die hier sehr detailliert ausgeformte Regelung lässt sich, etwas vereinfacht, wie folgt wiedergeben:

  • Anspruchsberechtigt sind grundsätzlich Arbeitnehmende, die von ihrer Arbeit befristet oder dauernd ausgeschlossen oder nur als bedingt für die Arbeit geeignet erklärt wurden (Art. 86 Abs. 1 Ingress VUV).
  • In der Regel wird verlangt, dass der Arbeitnehmende die ihn gefährdende Arbeit in einem Zeitraum von zwei Jahren vor Erlass der Nichteignungs- oder der bedingten Eignungsverfügung während mindestens 300 Tagen ausgeübt hat (Art. 86 Abs. 1 Bst. b VUV). Dadurch wird gewährleistet, dass die massgebende Gefährdung im versicherten Zustand herbeigeführt wurde. Ferner muss der Arbeitnehmende immer noch in seinem wirtschaftlichen Fortkommen erheblich beeinträchtigt sein.
  • Der Arbeitnehmende hat innert zwei Jahren ein Gesuch um Übergangsentschädigung einzureichen. Das Gesuch ist an den Versicherer jenes Arbeitgebers zu richten, bei dem der Arbeitnehmende zur Zeit des Erlasses der Verfügung tätig war (Art. 86 Abs. 1 Bst. c VUV).

Vom Versicherten wird verlangt, dass er alles ihm Zumutbare vorkehrt, um die negativen Folgen der Nichteignungs- oder der bedingten Eignungsverfügung möglichst klein zu halten. Wer dieser Verpflichtung zuwiderhandelt, hat nicht den vollen Anspruch auf Übergangsentschädigung. Diese wird nach Art. 89 Abs. 2 VUV in Verbindung mit Art. 21 Abs. 1 und 4 ATSG vorübergehend oder dauernd gekürzt oder verweigert, wenn der Arbeitnehmende seine Stellung auf dem Arbeitsmarkt verschlechtert hat, indem er

  • die Vorschriften über die arbeitsmedizinischen Vorsorgeuntersuchungen nicht befolgt hat
  • die verbotene Arbeit nicht aufgegeben hat
  • die Auflagen einer bedingten Eignungsverfügung nicht eingehalten hat