• Begriffe
  • 200 Angaben zum UVG und zur UVV
  • 300 Angaben zur VUV: Geltungsbereich, Pflichten der Arbeitnehmer und Arbeitgeber, ASA-Beizug
  • 307A Angaben zur VUV: Beizug von Arbeitsärzten und anderen Spezialisten der Arbeitssicherheit (ASA-Beizug)
  • 309A Angaben zur VUV: Gebäude und andere Konstruktionen
  • 321A Angaben zur VUV: Arbeitsmittel
  • 330A Angaben zur VUV: Arbeitsumgebung
  • 336A Angaben zur VUV: Arbeitsorganisation
  • 351 Angaben zur VUV: Organisation der Aufsicht
  • 381 Angaben zur VUV: Vollzug der Vorschriften über die Arbeitssicherheit (Durchführungsverfahren)
  • 400 Angaben zur VUV: Arbeitsmedizinische Vorsorge
    • 403 Unterstellung unter die Vorschriften über die arbeitsmedizinische Vorsorge
    • 404 Vorsorgeuntersuchungen in der arbeitsmedizinischen Vorsorge
    • 412 Ausschluss gefährdeter Arbeitnehmender in der arbeitsmedizinischen Vorsorge
      • 413 Entscheid über die Eignung eines Arbeitnehmers in der arbeitsmedizinischen Vorsorge
      • 414 Meldepflicht im Rahmen der arbeitsmedizinischen Vorsorge
      • 415 Wirkung der Entscheide in der arbeitsmedizinischen Vorsorge
        • 415.1 Grundsätzliches zur Entscheidung in der arbeitsmedizinischen Vorsorge
        • 415.2 Entscheid auf Eignung im Sinne der arbeitsmedizinischen Vorsorge
        • 415.3 Entscheid auf Nichteignung im Sinne der arbeitsmedizinischen Vorsorge
        • 415.4 Entscheid auf bedingte Eignung im Sinne der arbeitsmedizinischen Vorsorge
        • 415.5 Pflichten des Arbeitnehmenden im Rahmen von Entscheiden in der arbeitsmedizinischen Vorsorge
        • 415.6 Pflichten des Arbeitgebers im Rahmen von Entscheiden in der arbeitsmedizinischen Vorsorge
      • 416 Nichtbefolgung einer Verfügung in der arbeitsmedizinischen Vorsorge
    • 417 Ansprüche des Arbeitnehmers in der arbeitsmedizinischen Vorsorge
  • 431 Angaben zur VUV: Finanzierung der Kosten der Aufsicht
  • 450A Verfahren und Rechtspflege, Schlussbestimmungen der VUV
  • 500A Angaben zu weiteren Erlassen
  • EKAS-Richtlinie Nr. 6508 über den Beizug von Arbeitsärzten und anderen Spezialisten der Arbeitssicherheit
  • EKAS-Richtlinie Nr. 6512 Arbeitsmittel
  • Ergänzungsband
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415.3 Entscheid auf Nichteignung im Sinne der arbeitsmedizinischen Vorsorge

Art. 80 Abs. 3 VUV

Dieser Entscheid wird dem Arbeitnehmenden in Form einer Verfügung mitgeteilt und der Arbeitgeber wird mit einer Kopie orientiert (413.2).

Bei dauernder Nichteignung darf der betroffene Arbeitnehmende die ihn gefährdende Tätigkeit ab sofort oder von dem in der Verfügung angegebenen Zeitpunkt an nicht mehr ausüben.

Bei befristeter Nichteignung darf der betroffene Arbeitnehmende die ihn gefährdende Tätigkeit ab sofort oder von dem in der Verfügung angegebenen Zeitpunkt an solange nicht mehr ausüben, bis ein neuer Entscheid aufgrund einer erneuten arbeitsmedizinischen Untersuchung gefällt worden ist. Der Zeitpunkt der neuen Untersuchung wird dem betroffenen Arbeitnehmenden bekannt gegeben.