• Begriffe
  • 200 Angaben zum UVG und zur UVV
  • 300 Angaben zur VUV: Geltungsbereich, Pflichten der Arbeitnehmer und Arbeitgeber, ASA-Beizug
  • 307A Angaben zur VUV: Beizug von Arbeitsärzten und anderen Spezialisten der Arbeitssicherheit (ASA-Beizug)
  • 309A Angaben zur VUV: Gebäude und andere Konstruktionen
  • 321A Angaben zur VUV: Arbeitsmittel
  • 330A Angaben zur VUV: Arbeitsumgebung
  • 336A Angaben zur VUV: Arbeitsorganisation
  • 351 Angaben zur VUV: Organisation der Aufsicht
  • 381 Angaben zur VUV: Vollzug der Vorschriften über die Arbeitssicherheit (Durchführungsverfahren)
    • 382A Tätigkeiten der Durchführungsorgane
    • 387 Erlass von Anordnungen im Durchführungsverfahren der Arbeitssicherheit
    • 390 Vollstrecken von Massnahmen im Durchführungsverfahren der Arbeitssicherheit
    • 394 Ausnahmebewilligung im Durchführungsverfahren der Arbeitssicherheit
      • 394.1 Konkrete und nichtkonkrete Vorschriften und Massnahmen
      • 394.2 Aufgabe des Arbeitgebers
      • 394.3 Aufgabe des Durchführungsorgans
      • 394.4 Typische Beispiele für Ausnahmebewilligungen
    • 395 Arbeitssicherheits-Vollzugsdatenbank der EKAS
  • 400 Angaben zur VUV: Arbeitsmedizinische Vorsorge
  • 431 Angaben zur VUV: Finanzierung der Kosten der Aufsicht
  • 450A Verfahren und Rechtspflege, Schlussbestimmungen der VUV
  • 500A Angaben zu weiteren Erlassen
  • EKAS-Richtlinie Nr. 6508 über den Beizug von Arbeitsärzten und anderen Spezialisten der Arbeitssicherheit
  • EKAS-Richtlinie Nr. 6512 Arbeitsmittel
  • Ergänzungsband
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394.1 Konkrete und nichtkonkrete Vorschriften und Massnahmen

Art. 69 VUV

Der Arbeitgeber muss zur Wahrung der Arbeitssicherheit alle Anordnungen und Schutzmassnahmen treffen, die den Vorschriften der VUV und den für seinen Betrieb sonst geltenden Vorschriften über die Arbeitssicherheit sowie im übrigen den anerkannten sicherheitstechnischen und arbeitsmedizinischen Regeln entsprechen (Art. 3 VUV).

Für eine grosse Zahl der heute in den Betrieben angewendeten Arbeitsmittel und anderen Konstruktionen gibt es keine konkreten Vorschriften, die sich unbesehen anwenden lassen. In solchen Fällen müssen die notwendigen anwendbaren und angemessenen Massnahmen zum Schutz der Arbeitnehmer nach den geltenden Grundsätzen der Sicherheitstechnik getroffen werden. Somit ist jede Massnahme zulässig, mit der das gegebene Schutzziel erreicht wird. Eine Ausnahmebewilligung muss daher nicht eingeholt werden.

Bei bestimmten Technischen Einrichtungen und zum Erfüllen bestimmter Schutzziele sind allerdings oft konkrete Massnahmen vorgeschrieben. Will ein Arbeitgeber von einer solchen Massnahme abweichen, muss er eine Ausnahmebewilligung einholen.