• Begriffe
  • 200 Angaben zum UVG und zur UVV
  • 300 Angaben zur VUV: Geltungsbereich, Pflichten der Arbeitnehmer und Arbeitgeber, ASA-Beizug
  • 307A Angaben zur VUV: Beizug von Arbeitsärzten und anderen Spezialisten der Arbeitssicherheit (ASA-Beizug)
  • 309A Angaben zur VUV: Gebäude und andere Konstruktionen
  • 321A Angaben zur VUV: Arbeitsmittel
  • 330A Angaben zur VUV: Arbeitsumgebung
  • 336A Angaben zur VUV: Arbeitsorganisation
  • 351 Angaben zur VUV: Organisation der Aufsicht
  • 381 Angaben zur VUV: Vollzug der Vorschriften über die Arbeitssicherheit (Durchführungsverfahren)
    • 382A Tätigkeiten der Durchführungsorgane
    • 387 Erlass von Anordnungen im Durchführungsverfahren der Arbeitssicherheit
    • 390 Vollstrecken von Massnahmen im Durchführungsverfahren der Arbeitssicherheit
      • 391 Prämienerhöhung im Durchführungsverfahren der Arbeitssicherheit
      • 392 Andere Zwangsmassnahmen im Durchführungsverfahren der Arbeitssicherheit
        • 392.1 Wesen und Zweck der anderen Zwangsmassnahmen
        • 392.2 Anwendung der Zwangsmassnahmen
      • 393 Verwaltungszwang im Durchführungsverfahren der Arbeitssicherheit
    • 394 Ausnahmebewilligung im Durchführungsverfahren der Arbeitssicherheit
    • 395 Arbeitssicherheits-Vollzugsdatenbank der EKAS
  • 400 Angaben zur VUV: Arbeitsmedizinische Vorsorge
  • 431 Angaben zur VUV: Finanzierung der Kosten der Aufsicht
  • 450A Verfahren und Rechtspflege, Schlussbestimmungen der VUV
  • 500A Angaben zu weiteren Erlassen
  • EKAS-Richtlinie Nr. 6508 über den Beizug von Arbeitsärzten und anderen Spezialisten der Arbeitssicherheit
  • EKAS-Richtlinie Nr. 6512 Arbeitsmittel
  • Ergänzungsband
Deutsch |
Français |
Italiano

392.2 Anwendung der Zwangsmassnahmen

Art. 67 VUV
Art. 41 , 42 VwVG

Zwangsmassnahmen müssen nach dem Grundsatz der Verhältnismässigkeit angewendet werden. Leistet ein Arbeitgeber einer vollstreckbaren Verfügung keine Folge, so kann das zuständige Durchführungsorgan , wenn nötig unter Beizug der für den Verwaltungszwang zuständigen kantonalen Behörde (393), neben oder anstelle einer Prämienerhöhung (391) eine der nachfolgenden Zwangsmassnahmen anwenden:

  • Ersatzvornahme; d.h. die erforderliche Massnahme wird auf Kosten des Arbeitgebers vom Durchführungsorgan oder in dessen Auftrag von einem Dritten getroffen
  • Unmittelbarer Zwang an der Sache; z.B. Verhindern der Benützung durch die zuständige kantonale Behörde (393)
  • Strafverfolgung, insbesondere nach Art. 112 und Art. 113 UVG.

Werden Leben und Gesundheit von Arbeitnehmern unmittelbar schwer gefährdet, so ersucht das zuständige Durchführungsorgan die für den Verwaltungszwang zuständige kantonale Behörde vorsorgliche Zwangsmassnahmen zu treffen, wie:

  • Verhindern des Benützens von Räumen oder Einrichtungen
  • Beschlagnahmen von Stoffen oder Gegenständen
  • Schliessen des Betriebes oder von Betriebsteilen

Formale Einzelheiten über das Vorgehen beim Anwenden von Zwangsmassnahmen sind in einer separaten Schrift (1381) festgehalten.