• Begriffe
  • 200 Angaben zum UVG und zur UVV
  • 300 Angaben zur VUV: Geltungsbereich, Pflichten der Arbeitnehmer und Arbeitgeber, ASA-Beizug
  • 307A Angaben zur VUV: Beizug von Arbeitsärzten und anderen Spezialisten der Arbeitssicherheit (ASA-Beizug)
  • 309A Angaben zur VUV: Gebäude und andere Konstruktionen
  • 321A Angaben zur VUV: Arbeitsmittel
  • 330A Angaben zur VUV: Arbeitsumgebung
  • 336A Angaben zur VUV: Arbeitsorganisation
  • 351 Angaben zur VUV: Organisation der Aufsicht
    • 352 Durchführungsorgane für die Aufsicht über die Arbeitssicherheit
    • 358 Koordinationskommission für die Arbeitssicherheit (EKAS)
    • 366 Verhütung von Nichtberufsunfällen
  • 381 Angaben zur VUV: Vollzug der Vorschriften über die Arbeitssicherheit (Durchführungsverfahren)
  • 400 Angaben zur VUV: Arbeitsmedizinische Vorsorge
  • 431 Angaben zur VUV: Finanzierung der Kosten der Aufsicht
  • 450A Verfahren und Rechtspflege, Schlussbestimmungen der VUV
  • 500A Angaben zu weiteren Erlassen
  • EKAS-Richtlinie Nr. 6508 über den Beizug von Arbeitsärzten und anderen Spezialisten der Arbeitssicherheit
  • EKAS-Richtlinie Nr. 6512 Arbeitsmittel
  • Ergänzungsband
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352 Durchführungsorgane für die Aufsicht über die Arbeitssicherheit

Das UVG und die VUV bezeichnen

  • die kantonalen Durchführungsorgane des Arbeitsgesetzes (353),
  • die eidgenössischen Durchführungsorgane des Arbeitsgesetzes (354),
  • die Schweizerische Unfallversicherungsanstalt (355, 356) und
  • speziell zu bezeichnende Fachorganisationen (357)

als Durchführungsorgane für die Aufsicht über die Arbeitssicherheit. Alle diese Durchführungsorgane sind mit dem Vollzug der Vorschriften über die Arbeitssicherheit beauftragt. Im Übrigen haben sie aber zum Teil unterschiedliche Aufgaben.

Grundsätzlich wird nach der gesetzlichen Regelung jeder Betrieb von einem einzigen Durchführungsorgan betreut: der Betrieb hat ein Anrecht darauf, sich in allen Fragen der Arbeitssicherheit an das für ihn zuständige Durchführungsorgan zu wenden. Anderseits aber haben die Durchführungsorgane der Arbeitssicherheit auch Tätigkeiten aufgrund anderer Gesetzesgrundlagen auszuführen (beispielsweise die eidgenössischen und kantonalen Arbeitsinspektorate solche aufgrund des Arbeitsgesetzes). Ferner haben die verschiedenen Durchführungsorgane unterschiedliche Aufgaben im Bereich der Arbeitssicherheit zu erfüllen (beispielsweise ist in allen Betrieben die Suva für bestimmte Arbeitsmittel zuständig). Es lässt sich deshalb nicht vermeiden, dass neben dem für die Betreuung des Betriebes in Bezug auf die Arbeitssicherheit zuständigen auch andere Durchführungsorgane tätig werden. Damit gegenüber dem Betrieb klare Verhältnisse bestehen und die Durchführungsorgane ihre Tätigkeit wirtschaftlich und wirksam ausüben können, gilt folgende Regelung:

  • Jedes in einem Betrieb tätige Durchführungsorgan beschränkt sich grundsätzlich auf die ihm in der Arbeitssicherheit zugewiesenen Aufgaben.
  • Das den Betrieb betreuende Durchführungsorgan meldet Feststellungen über nicht in seinen Aufgabenbereich gehörende Einrichtungen dem hiefür zuständigen Durchführungsorgan.
  • Gelegentliche Feststellungen ausserhalb des eigentlichen Aufgabenbereiches können von allen Durchführungsorganen ausnahmsweise mit dem Betrieb direkt behandelt werden, wenn die erforderlichen Sicherheitsmassnahmen eindeutig sind und wenn mit dem Betrieb eine Einigung über deren Ausführung erreicht werden kann. Wird die erforderliche Massnahme sofort getroffen, so braucht das an sich zuständige Durchführungsorgan nicht orientiert zu werden. In allen andern Fällen aber ist es mit Kopie der Korrespondenz zu orientieren.