• Begriffe
  • 200 Angaben zum UVG und zur UVV
  • 300 Angaben zur VUV: Geltungsbereich, Pflichten der Arbeitnehmer und Arbeitgeber, ASA-Beizug
  • 307A Angaben zur VUV: Beizug von Arbeitsärzten und anderen Spezialisten der Arbeitssicherheit (ASA-Beizug)
  • 309A Angaben zur VUV: Gebäude und andere Konstruktionen
  • 321A Angaben zur VUV: Arbeitsmittel
  • 330A Angaben zur VUV: Arbeitsumgebung
  • 336A Angaben zur VUV: Arbeitsorganisation
  • 351 Angaben zur VUV: Organisation der Aufsicht
  • 381 Angaben zur VUV: Vollzug der Vorschriften über die Arbeitssicherheit (Durchführungsverfahren)
  • 400 Angaben zur VUV: Arbeitsmedizinische Vorsorge
  • 431 Angaben zur VUV: Finanzierung der Kosten der Aufsicht
  • 450A Verfahren und Rechtspflege, Schlussbestimmungen der VUV
    • 450 Angaben betreffend Verfahren und Rechtspflege
      • 451 Anwendbare Bestimmungen für Verfahren und Rechtspflege
      • 452 Allgemeine Verfahrensbestimmungen
      • 453 Prüfung der Zuständigkeit und Weiterleitungspflicht
      • 454 Schweigepflicht und Datenschutz
      • 455 Anspruch auf das rechtliche Gehör
      • 456 Fristen
      • 460 Rechtsmittel
        • 460.1 Einsprache
        • 460.2 Beschwerde an das Bundesverwaltungsgericht
        • 460.3 Beschwerde an das Bundesgericht
    • 470 Schlussbestimmungen der VUV
  • 500A Angaben zu weiteren Erlassen
  • EKAS-Richtlinie Nr. 6508 über den Beizug von Arbeitsärzten und anderen Spezialisten der Arbeitssicherheit
  • EKAS-Richtlinie Nr. 6512 Arbeitsmittel
  • Ergänzungsband
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460.1 Einsprache

Art. 52 ATSG
Art. 10 ATSV
Art. 105a UVG

Gemäss Art. 52 ATSG unterliegen Verfügungen der Durchführungsorgane der Einsprache. Adressat der Einsprache ist die verfügende Stelle, welche damit Gelegenheit erhält, ihre Entscheidung in Kenntnis allfälliger Einwendungen zu überprüfen.

Als Einsprache gilt jedes Begehren des Betroffenen, mit dem er zu erkennen gibt, dass er mit der Verfügung nicht einverstanden ist. Laut Art. 10 Abs. 1 ATSV müssen Einsprachen ein Rechtsbegehren und eine Begründung enthalten. Für Einsprachen gegen Verfügungen der Durchführungsorgane schreibt Art. 10 Abs. 2 ATSV die schriftliche Form vor.

Wenn Gefahr im Verzug ist, kann die verfügende Stelle Anordnungen zur Verhütung von Unfällen oder Berufskrankheiten ohne Einsprachemöglichkeit erlassen (Art. 105a UVG). Die Beschwerde (460.2) bleibt vorbehalten.

Das Einsprachverfahren ist kostenlos und muss innert angemessener Frist abgeschlossen werden. Formale Einzelheiten zum Vorgehen der Durchführungsorgane bei Einsprachen sind im Leitfaden für das Durchführungsverfahren (1381) festgehalten.