• Begriffe
  • 200 Angaben zum UVG und zur UVV
  • 300 Angaben zur VUV: Geltungsbereich, Pflichten der Arbeitnehmer und Arbeitgeber, ASA-Beizug
  • 307A Angaben zur VUV: Beizug von Arbeitsärzten und anderen Spezialisten der Arbeitssicherheit (ASA-Beizug)
  • 309A Angaben zur VUV: Gebäude und andere Konstruktionen
  • 321A Angaben zur VUV: Arbeitsmittel
  • 330A Angaben zur VUV: Arbeitsumgebung
  • 336A Angaben zur VUV: Arbeitsorganisation
  • 351 Angaben zur VUV: Organisation der Aufsicht
  • 381 Angaben zur VUV: Vollzug der Vorschriften über die Arbeitssicherheit (Durchführungsverfahren)
  • 400 Angaben zur VUV: Arbeitsmedizinische Vorsorge
  • 431 Angaben zur VUV: Finanzierung der Kosten der Aufsicht
  • 450A Verfahren und Rechtspflege, Schlussbestimmungen der VUV
    • 450 Angaben betreffend Verfahren und Rechtspflege
      • 451 Anwendbare Bestimmungen für Verfahren und Rechtspflege
      • 452 Allgemeine Verfahrensbestimmungen
      • 453 Prüfung der Zuständigkeit und Weiterleitungspflicht
      • 454 Schweigepflicht und Datenschutz
      • 455 Anspruch auf das rechtliche Gehör
      • 456 Fristen
      • 460 Rechtsmittel
    • 470 Schlussbestimmungen der VUV
  • 500A Angaben zu weiteren Erlassen
  • EKAS-Richtlinie Nr. 6508 über den Beizug von Arbeitsärzten und anderen Spezialisten der Arbeitssicherheit
  • EKAS-Richtlinie Nr. 6512 Arbeitsmittel
  • Ergänzungsband
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456 Fristen

Art. 38 , 39 , 40 , 41 ATSG

Für Berechnung und Stillstand von Fristen (Art. 38 ATSG) sowie bezüglich Einhaltung von Fristen (Art. 39 ATSG) sind die Bestimmungen des ATSG anwendbar.

Eine vom Durchführungsorgan angesetzte Frist kann aus zureichenden Gründen erstreckt werden, wenn die betroffene Partei vor Ablauf der Frist darum nachsucht (Art. 40 Abs. 3 ATSG). Mit dem Ansetzen einer Frist müssen gleichzeitig die Folgen eines Versäumnisses angedroht werden. Andere als die angedrohten Folgen treten nicht ein (Art. 40 Abs. 2 ATSG).

Gesetzliche Fristen, so die Einsprachefrist (460.1), können nicht erstreckt werden (Art. 40 Abs. 1 ATSG).

Die Voraussetzungen zur Wiederherstellung einer (gesetzlichen oder erstreckbaren) Frist sind in Art. 41 ATSG festgehalten.