• Begriffe
  • 200 Angaben zum UVG und zur UVV
  • 300 Angaben zur VUV: Geltungsbereich, Pflichten der Arbeitnehmer und Arbeitgeber, ASA-Beizug
  • 307A Angaben zur VUV: Beizug von Arbeitsärzten und anderen Spezialisten der Arbeitssicherheit (ASA-Beizug)
  • 309A Angaben zur VUV: Gebäude und andere Konstruktionen
  • 321A Angaben zur VUV: Arbeitsmittel
  • 330A Angaben zur VUV: Arbeitsumgebung
  • 336A Angaben zur VUV: Arbeitsorganisation
  • 351 Angaben zur VUV: Organisation der Aufsicht
  • 381 Angaben zur VUV: Vollzug der Vorschriften über die Arbeitssicherheit (Durchführungsverfahren)
  • 400 Angaben zur VUV: Arbeitsmedizinische Vorsorge
  • 431 Angaben zur VUV: Finanzierung der Kosten der Aufsicht
  • 450A Verfahren und Rechtspflege, Schlussbestimmungen der VUV
  • 500A Angaben zu weiteren Erlassen
    • 500 Angaben zum Arbeitsgesetz (ArG)
      • 501A Pflichten des Arbeitgebers und des Arbeitnehmenden im ArG
      • 501 Pflichten des Arbeitgebers im ArG
      • 502 Pflichten des Arbeitnehmenden beim Gesundheitsschutz nach ArG
      • 503 Plangenehmigung und Betriebsbewilligung nach ArG
        • 503.1 Plangenehmigungsverfahren
        • 503.2 Betriebsbewilligungsverfahren
        • 503.3 Geltungsbereich der Bestimmungen über Plangenehmigung und Betriebsbewilligung
        • 503.4 Gegenstand der Verordnung 4 zum ArG
        • 503.5 Bedeutung der ArGV 4 für nicht-plangenehmigungspflichtige Betriebe
      • 504 Strafrechtliche Verantwortlichkeit im ArG
      • 505 Sonderschutz für Arbeitnehmende im ArG
    • 550 Angaben zum PrSG
    • 560 Angaben zum Sprengstoffgesetz
    • 570 Angaben zum Chemikaliengesetz (ChemG) und zur Chemikalienverordnung (ChemV)
    • 580 Angaben zum Elektrizitätsgesetz (EleG)
  • EKAS-Richtlinie Nr. 6508 über den Beizug von Arbeitsärzten und anderen Spezialisten der Arbeitssicherheit
  • EKAS-Richtlinie Nr. 6512 Arbeitsmittel
  • Ergänzungsband
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503.5 Bedeutung der ArGV 4 für nicht-plangenehmigungspflichtige Betriebe

Die ArGV 4 ist auf nicht-plangenehmigungspflichtige Betriebe im rechtstechnischen Sinn nicht anwendbar. Für diese gelten vielmehr die Vorschriften der VUV und - in Bezug auf den Gesundheitsschutz - die Bestimmungen der ArGV 3. Dennoch ist es sehr wohl möglich, dass Bestimmungen der ArGV 4 indirekt auch bei den nicht der Plangenehmigung unterstehenden Betrieben zum Zug kommen, weil sie auch für diese als Ausdruck der Erfahrungsnotwendigkeit und des Standes der Technik gelten können (vgl. Art. 6 Abs. 1 ArG und Art. 82 Abs. 1 UVG). In diesem Sinne können sie auch als Möglichkeit für die Erfüllung der Bestimmungen der VUV, die vielfach als Schutzziele formuliert sind, angesehen werden.

Zu beachten ist jedoch, dass die Vollzugsbehörden bei den nicht-plangenehmigungspflichtigen Betrieben in der Planungsphase keinen zwingenden Einfluss auf die bauliche Ausgestaltung nehmen können. Im Rahmen der in zahlreichen Kantonen vorgesehenen Planbegutachtung kann und soll jedoch im Sinne der Beratung und Empfehlung auf die ArGV 4 hingewiesen werden. Da im laufenden Betrieb die Bestimmungen über Unfallverhütung und Gesundheitsschutz auf jeden Fall eingehalten werden müssen, ist die Planbegutachtung ein gutes Mittel um zu vermeiden, dass neue Bauten oder Anlagen nach Betriebsaufnahme angepasst werden müssen.

In einem bereits bestehenden Betrieb kann vorgeschrieben werden, dass er sich so weit nach den Bestimmungen der ArGV 4 richtet, als es die baulichen Gegebenheiten des Betriebs gestatten. Drängt sich darüber hinaus eine Schutzmassnahme zwingend auf und ist auf andere Weise keine befriedigende Lösung zu verwirklichen, so sind dem Arbeitgeber auch begrenzte bauliche Veränderungen zuzumuten.

Grundsätzlich sollten somit stets auch für nicht-plangenehmigungspflichtige Betriebe Lösungen angestrebt werden, die den Bestimmungen der ArGV 4 möglichst nahe kommen oder ihnen gleichwertig sind. In der vorliegenden Wegleitung wurden deshalb in den Erläuterungen zu einzelnen VUV-Bestimmungen (s. z.B. Art. 20 VUV) betreffend Fluchtwege) die entsprechenden Regelungen der ArGV 4 übernommen.